Hamburg verbietet einen Neonazi-Aufmarsch – Wirkungsvoll?

Eine kleine Einleitung:

Am 12. September soll in Hamburg unter dem Titel „Tag der deutschen Patrioten“ ein Aufmarsch von Neonazis stattfinden. Es werden wohl sehr viele rechte, aber auch linke Gegendemonstranten erwartet. Laut Polizei stehen zwar sämtliche Hamburger Polizeikräfte zur Verfügung, jedoch nicht die bundesweit angeforderten Kräfte. Darum geht man davon aus, dass man die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmern nicht verhindern werden kann.

Der gesamte Artikel ist nachzulesen bei http://www.welt.de/regionales/hamburg/article146013658/Hamburger-Polizei-verbietet-Neonazi-Aufmarsch.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter

 

Kommentar:

Für gewöhnlich ist eine Demonstration (egal von links, oder rechts) nichts Besonderes. Es wird in den Medien kurz drüber berichtet, man schüttelt den Kopf bzw. regt sich auf und macht anschließend mit dem Tagesablauf weiter. Doch zu diesen Monaten, der große Flüchtlingsströme nach Europa bzw. nach Deutschland und der Bedrohung bzw. Rekrutierung des IS haben Demonstrationen von Rechtsextremisten doch einen noch bitteren Beigeschmack als sie ohnehin schon haben. Man möchte diese Demos nicht und zu dieser Stunde möchte man sie noch weniger. Deswegen wird versucht sie zu verbieten mit Hilfe den demokratischen Möglichkeiten. Doch am Ende entscheidet ein hohes Gericht, ob eine Demonstration verboten werden darf oder nicht. Vom 28. August bis 31. August wurden im gesamten Gebiet der Stadt Heidenau alle öffentlichen Versammlungen und damit auch Demos verboten. Mit einer schwammigen Begründung, dass man den Gewalttaten nichts verhältnismäßiges mehr entgegensetzen kann. Dies war die Begründung der Behörde, die das Verbot ausgesprochen hat. Im Grunde genommen ging es doch im etwas ganz anderes. Man hatte einfach die Nase voll von den vielen rechtsextremistischen Demos in der Stadt und wollte diesem einen Riegel vorschieben. Am Ende hat der Verwaltungsgerichtshof Dresden das Verbot aller Demos an diesem Wochenende für rechtswidrig erklärt und aufgehoben.
Ähnlich ist es hier in Hamburg. Der „Tag der deutschen Patrioten“ wird jedes Jahr von diesen Menschen „gefeiert“. Es gab stets Demonstrationen und es ist somit nichts Besonderes. Jedoch erlebt die Demo zu diesem Tag in der jetzigen Zeit einen ungünstigen Beigeschmack. Im Grund genommen hat die Behörde einfach Angst, dass diese Demo nicht den „Tag der deutschen Patrioten“ als Schwerpunkt hat, sondern die Flüchtlingsströme nach Deutschland und das dies gestoppt werden muss. Dies möchte man in Hamburg einfach nicht aufkommen lassen und verbietet diese ordnungsgemäß angekündigte Demonstration einfach.

Jedoch ist es ziemlich sinnfrei. Denn:

1. Ändert man nichts durch ein Verbot in den Köpfen der Menschen und

2. Besteht immer noch die Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung, dass die Demo doch noch wird. (Diese Art der Durchsetzung von politischen Aktivitäten oder anderen Sachen, wurde von der NPD schon oft gebraucht)

Was bewirkt dieses Verbot denn eigentlich?

Im Grund genommen bietet man den Rechts- und Linksextremisten nur einen weitern Platz in der Öffentlichkeit indem man groß drüber berichtet. Am Ende wird höchstwahrscheinlich eh demonstriert werden und Hamburg hat „seinen Willen“ nicht durchsetzen können und es sogar noch viel schlimmer gemacht.

[gs]

3.9.15 18:10

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